Politik

Auf dieser Seite sammle ich Informationen über aktuelle politische Debatten und Geschehnisse und versuche die Geschehnisse für mich selbst einzuordnen.

Konzepte

• Bürokratischer Autopilot: Wenn eine politische Entscheidung einmal getroffen und in Gang gesetzt wurde, ist das Widerrufen oder Ändern dieser Entscheidung mit politischen und bürokratischen Kosten verbunden, die eine Veränderung der Zustände verzögern. (Jung 2019, Folge 412, 09:44)
  • Als Beispiel wird Mali angesprochen, das ehemals in den 2000er-Jahren als ein gutes und stabiles Ziel für Entwicklungshilfe galt, aber durch ein Übermaß an korrupten Institutionen letztendlich gescheitert ist. Anstatt sofort darauf zu reagieren, wird Mali weiterhin mit Entwicklungshilfe bedacht. Eine Reflexion findet in den kritischen Momenten nur unzureichend statt.
  • Es ist immer schwierig, genau festzustellen, was die Grenzen der Reflexion sind. Für jeden einzelnen Fall muss deshalb regelmäßig überprüft werden, inwiefern eine Umsetzung funktioniert oder ob etwas verändert werden muss.

Gesamtheitlich

Probleme

• Klimawandel: Der Klimawandel ist ein fundamentales Problem menschlichen Handelns. Er ist gleichzeitig die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts, da er Auswirkungen auf das Leben des gesamten Planeten hat und eine Zusammenarbeit aller Länder erfordert, die bisher eher zurückhaltend agieren. Mit dem Klimawandel geht eine Erderwärmung einher, die zu verschiedenen Wetterphänomenen führt, die die Lebensbedingungen auf dem Planeten radikalisierschweren. Diese führen zu Ernteausfällen und zu einer Destabilisierung von Naturkreisläufen.

Politisches Handeln

• Entwicklungshilfe: Entwicklungshilfe beschreibt das Konzept, dass sich Länder gegenseitig dabei helfen, einen wirtschaftlichen und politischen Zustand zu erreichen, der es ermöglicht, die Bewohner zu schützen und gut zu versorgen.

Europa

• Urheberrecht: Seitdem Smartphones durch ihren Zugang zu guten Kameras und dem Internet jeden Menschen zu einem Fotografen oder Autoren machen, ist das damit verbunde Urheberrecht reformbedürftig, da es vordergründig auf den Schutz weniger Kreativer ausgerichtet ist, die professionell Inhalte erstellen.
  • 2019-04: Die EU hat eine neue Urheberrechtsreform verabschiedet, die von vielen Seiten negativ aufgenommen wurde. Linksteuer und Uploadfilter sind zentrale Kritikpunkte.
• Whistleblowing: Ein wesentliches Konzept im Umgang mit gesetzeswidrigen Institutionen und Unternehmen besteht im Schutz der Individuen, die diese Gesetzeswidrigkeiten aufdecken.
  • 2019-04: Die EU hat ein neue Reform beschlossen, die die Rechte von Whistleblowern stärkt.

Spanien

• 2019-04: Es gab von der ehemaligen Regierung finanzierte Kampagnen gegen das Ansehen der Oppositionspartei Podemos. Es muss bedacht werden, dass diese Information kurz vor der Parlamentswahl an die Öffentlichkeit gelangt ist. Ich kenne mich zu wenig in dem Bereich aus, sodass ich vorsichtig mit Informationen bin, die eine Wahl beeinflussen können. [Tagesschau, via]

Überregional (Deutschland)

• Die Zerstörung der CDU: Der Videoproduzent Rezo hat auf YouTube eine umfangreich recherchierte Kritik der deutschen Politik veröffentlicht, die als Basis für eine Auseinandersetzung mit der deutschen Politik von 2005 bis 2019 dienen kann.
• Demonstration im Bundestag zur Klimapolitik: Bei der Abschlussveranstaltung von "Jugend und Parlament" im Bundestag stürmen Jugendliche in den Raum und stellen sich als Zeichen des Protestes tot, um damit die Folgen einer gescheiterten Klimapolitik zu verdeutlichen.